Inhalt
- Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen und Beendigung von Arbeitsverhältnissen (Prüfungsrelevante Vertiefung)
- Individualarbeitsrecht: Das Verhältnis Arbeitnehmer - Arbeitgeber
- Rechtsquellen und deren Hierarchie (Normenpyramide)
- Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis
- Wichtige Schutzgesetze
- Kollektivarbeitsrecht: Das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen
- Tarifvertragsrecht (TVG)
- Infografik
- Übungsaufgaben
Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen und Beendigung von Arbeitsverhältnissen (Prüfungsrelevante Vertiefung)
Individualarbeitsrecht: Das Verhältnis Arbeitnehmer - Arbeitgeber
Das Individualarbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehung zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber.
Rechtsquellen und deren Hierarchie (Normenpyramide)
Die arbeitsrechtlichen Regelungen stehen in einer festen Hierarchie. Eine rangniedrigere Regelung darf eine ranghöhere nicht zum Nachteil des Arbeitnehmers verändern (Günstigkeitsprinzip).
- EU-Recht (z.B. Richtlinien zur Arbeitszeit)
- Grundgesetz (z.B. Art. 9 Abs. 3 GG - Koalitionsfreiheit)
- Gesetze (z.B. KSchG, BUrlG, ArbZG)
- Tarifverträge
- Betriebsvereinbarungen
- Arbeitsvertrag
Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis
- Hauptpflichten: Die Pflicht des Arbeitnehmers zur Erbringung der Arbeitsleistung steht der Hauptpflicht des Arbeitgebers zur Zahlung der vereinbarten Vergütung gegenüber.
- Nebenpflichten:
- Arbeitgeber: Fürsorgepflicht (Schutz von Leben und Gesundheit), Pflicht zur Gleichbehandlung.
- Arbeitnehmer: Treuepflicht (Wahrung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse), Pflicht zur Krankmeldung.
Wichtige Schutzgesetze
- Arbeitszeitgesetz (ArbZG): Regelt Höchstarbeitszeiten, Pausen und Ruhezeiten.
- Bundesurlaubsgesetz (BUrlG): Definiert den gesetzlichen Mindesturlaub (24 Werktage bei einer 6-Tage-Woche).
- Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG): Sichert die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für bis zu 6 Wochen.
- Mutterschutzgesetz (MuSchG): Enthält besondere Schutzvorschriften für schwangere und stillende Frauen (z.B. Beschäftigungsverbote).
- Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG): Regelt den Anspruch auf Elternzeit.
Kollektivarbeitsrecht: Das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen
Das Kollektivarbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen den Zusammenschlüssen von Arbeitnehmern (Gewerkschaften) und Arbeitgebern (Arbeitgeberverbände) sowie die betriebliche Mitbestimmung.
Tarifvertragsrecht (TVG)
Die Tarifautonomie (Art. 9 Abs. 3 GG) gibt Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden das Recht, Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen in Tarifverträgen frei von staatlicher Einmischung zu regeln. Ein Tarifvertrag kann für allgemeinverbindlich erklärt werden und gilt dann für alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer einer Branche, auch wenn diese nicht tarifgebunden sind.
Infografik
Das Fundament fairer Arbeit: Arbeitsrecht in Deutschland
Eine visuelle Aufschlüsselung der rechtlichen Rahmenbedingungen, die das Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern definieren.
Die Hierarchie der Rechtsquellen
Im deutschen Arbeitsrecht gilt eine klare Rangordnung. Eine niedrigere Regelung darf eine höhere nicht zum Nachteil des Arbeitnehmers aushebeln – das Günstigkeitsprinzip schützt den Arbeitnehmer.
Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Pflichten des Arbeitgebers
- 💶Vergütungspflicht (Hauptpflicht)Zahlung des vereinbarten Lohns oder Gehalts.
- 🛡️Fürsorgepflicht (Nebenpflicht)Schutz von Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers.
- ⚖️Gleichbehandlungspflicht (Nebenpflicht)Keine willkürliche Benachteiligung einzelner Mitarbeiter.
Pflichten des Arbeitnehmers
- 🛠️Arbeitspflicht (Hauptpflicht)Erbringung der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung.
- 🤫Treuepflicht (Nebenpflicht)Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.
- 🤒Krankmeldungspflicht (Nebenpflicht)Unverzügliche Meldung bei krankheitsbedingter Abwesenheit.
Das Sicherheitsnetz: Wichtige Schutzgesetze
Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
Legt Höchstarbeitszeiten, Pausen- und Ruhezeiten fest.
Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
Sichert den gesetzlichen Mindesturlaub von 24 Werktagen.
Entgeltfortzahlungsgesetz
Regelt die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (bis zu 6 Wochen).
Mutterschutzgesetz (MuSchG)
Schützt Schwangere und Mütter durch u.a. Beschäftigungsverbote.
Elternzeitgesetz (BEEG)
Gewährt Eltern einen Anspruch auf unbezahlte Freistellung zur Kinderbetreuung.
Die Macht der Gemeinschaft: Kollektivarbeitsrecht
Das Kollektivrecht regelt die Spielregeln zwischen den Sozialpartnern – Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden. Kernstück ist die im Grundgesetz verankerte Tarifautonomie. Sie erlaubt es den Parteien, Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen in Tarifverträgen unabhängig vom Staat auszuhandeln. Solche Verträge können für ganze Branchen für allgemeinverbindlich erklärt werden.
Übungsaufgaben
Übungsaufgaben: Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen
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